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Wichtige Information für EEG- und KWK-Anlagenbetreiber

EEG-Umlage der AnlagenbetreiberEinige der Schülerinnnen und Schüler besichtigten am Zukunftstag den Wasserturm.

Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 01.08.2014 müssen – neben Stromlieferanten wie bisher – nun erstmals auch Eigenversorger die EEG-Umlage zahlen. Damit wird auch für selbst erzeugten und verbrauchten Strom eine EEG-Umlage fällig.



 

Ein selbsterzeugter Letztverbrauch liegt dann vor, wenn der Erzeuger und der Letztverbraucher des Stroms personenidentisch sind. Sowohl Eigenversorger als auch sonstige selbsterzeugende Letztverbraucher sind grundsätzlich zur Zahlung der EEG-Umlage verpflichtet (§ 60 Abs. 1 EEG). Liegen die Voraussetzungen einer Eigenversorgung vor, so kann die EEG-Umlage unter bestimmten weiteren Voraussetzungen prozentual beschränkt sein (§ 61 Abs. 1 S. 1 EEG) oder vollständig entfallen (§ 61 Abs. 2 EEG).

 

Die Abrechnung der EEG-Umlage erfolgt mit dem zuständigen Netzbetreiber. Für die Erhebung der EEG-Umlage auf Eigenversorgung ist grundsätzlich der örtliche Anschlussnetzbetreiber zuständig, im Übrigen der Übertragungsnetzbetreiber (§ 7 Abs. 1 und 2 Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV).

 

Was bedeutet das?
Betreiber von EEG- und KWW-Anlagen müssendas Formular "Datenerhebung zur EEG-Umlage"  ausfüllen und bis zum 22.02.2016 an uns schicken. Anschließend können Sie sich bei uns informieren, ob Sie die EEG-Umlage an uns (als Anschlussnetzbetreiber) oder an Amprion (als Übertragungsnetzbetreiber) richten müssen.

 

Eigenversorger und sonstige selbsterzeugende Letztverbraucher haben umfangreiche Mitteilungspflichten gegenüber dem zuständigen Netzbetreiber. Die Frist für die Mitteilung an den Netzbetreiber für die Abrechnungsjahre 2014 und 2015 ist der 28.02.2016. Mit dem Netzbetreiber ist insbesondere zu klären, ob grundsätzlich eine EEG-Umlagepflicht besteht und ob eine Ausnahmeregelung die Zahlungspflicht anteilig oder vollständig entfallen lässt. Das gilt auch für Personen, die davon ausgehen, dass in ihrem Fall die EEG-Umlagepflicht vollständig entfällt. Sie müssen dem Netzbetreiber ebenfalls zumindest die notwendigen Basisangaben (einschließlich zwischenzeitiger, relevanter Änderungen) mitteilen und erforderlichenfalls darlegen, dass die Ausnahmevoraussetzungen vorliegen. Darüber hinaus sind umlagepflichtige Strommengen jährlich mitzuteilen. Verstöße gegen die Mitteilungspflichten können zu erheblichen Folgen zulasten der Verpflichteten führen.


Ausführliche Informationen zu den Mitteilungspflichten und den Darlegungs- und Beweislasten finden Sie im Leitfaden zur Eigenversorgung der Bundesnetzagentur auf der Homepage der Bundesnetzagentur.